Taxibuddy, vertreten durch Henry Beier und Stefan Süßmilch, betreibt ein Onlineportal zur Vermittlung bzw. zum Teilen von Taxifahrten
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Taxibuddy, vertreten durch Henry Beier und Stefan Süßmilch, betreibt ein Onlineportal zur Vermittlung bzw. zum Teilen von Taxifahrten
Taxibuddy.de ermöglicht den Zugang und die Nutzung der Plattform und den dazugehörigen Apps. Die AGB regeln das Verhältnis zwischen dem Betreiber taxibuddy.de und denNutzern. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
1.1 Die Möglichkeiten, Fahrten zu teilen oder eingestellte Fahrten zu nutzen, stehen jedem Nutzer erst nach erfolgreicher Registrierung offen.
1.2 Mit erfolgreicher Registrierung kommt ein Vertrag zwischen Taxibuddy.de und dem Nutzer zustande, der die Nutzung der Plattform zum Gegenstand hat.
2.1 Taxibuddy.de ermöglicht erfolgreich registrierten Nutzern das Einstellen (Einsteller), sowie das Nutzen (Mitfahrer) von eingestellten Taxifahrten.
2.2 Die Leistung von Taxibuddy beschränkt sich hier auf eine rein technische Vermittlungstätigkeit. Ein Vertrag über eine konkrete Mitfahrt kommt deswegen allein zwischen Einsteller und Mitfahrer zustande.
2.3 Die Registrierung und die Nutzung ist für die Nutzer kostenfrei.
2.4 Das Einstellen einer Taxifahrt durch den Einsteller stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Inhalt des Angebots zur Mitfahrt (Datum und Uhrzeiteit, Start und Zielort, Anzahl freier Plätze, usw.) werden dabei bei der Einstellung des Angebots vom Einsteller vorgegeben.
2.5 Die vom Einsteller eingestellte Route kann Zwischenstops zur Aufnhame weiterer Mitfahrer beinhalten. Das Taxisharing umfasst in diesem Fall auch die möglichen Teilstrecken.
2.6 Einsteller und Mitfahrer können den Vertragsinhalt jederzeit einvernehmlich ändern.
2.7 Einsteller und Mitfahrer können die Fahrt jederzeit über die Chatfunktion bzw. auf jede mögliche Art absagen oder abändern.
2.8 Taxibuddy nimmt keinerlei Einfluss auf die Fahrtpreise bzw. Beteiligungen am Fahrpreis. Die Reglung der Fahrpreisbeteiligung liegt ausschließliche in einer Vereinbarung zwischen Einsteller und Mitfahrer.
2.9 Taxibuddy.de dient nicht der kommerziellen Nutzung von Taxifahrten. Lediglich die entstanden Kosten der Taxifahrt dürfen unter den Mitfahrern nach eigenem Ermessen aufgeteilt werden.
3.1 Der Nutzer verpflichtet sich, seine eingegebenen Daten stets aktuell zu halten.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sein bei der Registrierung gewähltes Passwort geheim zu halten und nur ein Nutzerkonto, ausschließlich in seinem Namen zu erstellen und zu verwenden. Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis auf Taxibuddy.de zu registrieren ist nicht gestattet.
3.3 Die Kommunikation auf taxibuddy.de dient ausschließlich privaten Zwecken. Es ist nicht gestattet, die Kommunikation auf Taxibuddy.de zu werblichen bzw. Taxibuddy.de generell zu kommerziellen Zwecken zu nutzen, welche außerhalb der Absprache mit den Betreibern von Taxibuddy liegen.
4.1 Die Betreiber von taxibuddy.de gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb beziehungsweise die ununterbrochene Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit der Plattform.
4.2 Taxibuddy.de ist als Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen seiner Nutzer zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Handlungen hinweisen. Sollte taxibuddy.de Kenntnis von solchen Tatsachen erlangen, prüft taxibuddy den Sachverhalt und entfernt oder sperrt die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich.
4.3 Gegenüber registrierten Nutzern der haftet taxibuddy.de uneingeschränkt für Schäden aus der schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist seitens taxibuddy.de, ihrer gesetzlicher Vertreter, oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruhen.
4.4 Eine Haftung von taxibuddy.de über Ziffer 4.3 hinaus ist ausgeschlossen.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Registrierung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten nach 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an folgende Adresse: widerruf@taxibuddy.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung |
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Quelle: eRecht24